Allgemeine Geschäftsbedingungen der E. Gunst GmbH & Co. KG
(www.moebel-gunst.de + www.wohn-gunst.de + www.moebel-webshop.de + www.kuechen-webshop.de)
Stand 01.01.2004
§1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbedingungen zwischen der E. Gunst GmbH & Co. KG, nachstehend WEBSHOP genannt, und ihren Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung.
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden, werden nicht anerkannt, es sei denn, Webshop hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zusgestimmt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Ausgenommen sind im Preis zum Abverkauf bestimmte Artikel, die nur einmal vorhanden sind. Die Darstellung des Sortiments von WEBSHOP auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot iSd §§ 145 ff BGB dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per Email an WEBSHOP absendet, gibt er ein Angebot iSd § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per Email. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird WEBSHOP den Kunden ggf. gesondert hinweisen und im ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit WEBSHOP kommt zustande, wenn WEBSHOP dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch WEBSHOP gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese iSv § 151 S. 1 BGB. Kann WEBSHOP das Angebot des Kunden nicht hinnehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
(4) Die Bezahlung der bestellten Ware ist grundsätzlich vorab zu leisten, bevor ein Versand oder eine Abholung der bestellten Ware erfolgen kann. Die Zahlungsweisen sind entsprechend der WEBSHOP-Zahlungsmodalitäten zu leisten. Abweichende Zahlungen sind grundsätzlich vorab schriftlich durch WEBSHOP zu genehmigen.
§3 Lieferung
(1) WEBSHOP wird die bestellte Ware bei VOLLSERVICEPREISEN ohne weitere Kosten an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Adresse umgehend ausliefern. Sofern die Ware nicht vorrätig ist und bei unseren Vorlieferanten bestellt werden muss, erfolgt die Lieferung sofort nach Eingang der Ware. WEBSHOP ist zu Teilieferungen berechtigt. Die Lieferung erfolgt bei VOLLSERVICEPREISEN frei Haus und ausschliesslich in den Landkreisen Bad Mergentheim, Backnang, Heilbronn, Künzelsau-Öhringen und Schwäbisch Hall-Crailsheim.
(2) Die Lieferung erfolgt, falls nicht ausdrücklich erwähnt, zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren in der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von WEBSHOP an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte WEBSHOP dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
§ 4 Abholung
(1) Sofern eine Abholung der zu bestellenden oder vorrätigen Ware vereinbart war, wird der Kunde benachrichtig, sobald die Ware zur Abholung bereitsteht.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von WEBSHOP.
§6 Fälligkeit und Bezahlung
(1) WEBSHOP akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsabschluss fällig.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist WEBSHOP berechtigt, Verzugszinsen iHv 7% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von WEBSHOP, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niederen Schaden geltend zu machen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von WEBSHOP anerkannt sind.
§7 Widerrufsrecht
Belehrung gemäß Fernabsatzgesetz: Sie als Kunde haben das Recht, einen Kauf innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Maßgeblich für den Beginn der Widerrufsfrist ist der Tag, an dem Sie die Ware erhalten. Sollte die Ware in mehreren Teillieferungen bei Ihnen eintreffen, so beginnt die Widerrufsfrist mit Erhalt der ersten Teillieferung. Der Widerruf kann ohne Begründung, muss aber auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Rücksendungkosten, sowie die Kosten einer Demontage, gehen zu Lasten des Käufers. Zur Einhaltung der Widerrufsfrist ist eine rechtzeitige Absendung des Widerruf oder Ware ausreichend. Ein Widerruf verpflichtet Sie jedoch auch zur Rücksendung der Ware. Verpflichtungsgemäß erstatten wir Ihnen den von Ihnen für die Ware gezahlten Kaufpreis. Voraussetzung hierfür ist jedoch die Unversehrtheit der Ware.